Laut einer Analyse stösst die Abstimmung über das Mediengesetz auf die grösste Resonanz. Frühere Vorlagen wurden aber intensiver diskutiert.
Mediengesetz
Ein Flyer «JA zum Medienpaket». - Syndicom
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Das Wichtigste in Kürze

  • Am 13. Februar finden Eidgenössische Abstimmungen statt.
  • Die Vorlage, die am meisten zu reden gibt, ist das Medienpaket.
  • Frühere Abstimmungen stiessen jedoch noch auf grössere Resonanz.

Bei den vier Vorlagen für die Eidgenössischen Abstimmungen vom 13. Februar stösst das Gesetz über die Medienförderung auf die grösste Resonanz in der Schweizer Medienarena. Zu diesem Schluss kommt das Forschungsinstitut fög in einer Analyse.

Obwohl das Massnahmenpaket zugunsten der Medien die stärkste Beachtung findet, schneidet es gegenüber der Resonanz bei früheren Vorlagen schlecht ab. Zu diesem Schluss kommt das Forschungszentrum Öffentlichkeit und Gesellschaft (fög) der Universität Zürich.

Deutlich mehr Beachtung fanden beispielsweise das Covid-19-Gesetz, über das im November letzten Jahres abgestimmt worden war oder die «No Billag»-Initiative von 2018. Beim Medienpaket ist die Tonalität leicht positiv wie auch bei der Initiative für ein Tabak-Werbeverbot.

Ablehnung bei Tierverbots-Initiative überwiegt

Dagegen überwiegt bei der Initiative für ein Tier- und Menschenversuchsverbot die Ablehnung deutlich. Bei der Abschaffung der Stempelabgaben ist die Tonalität dagegen ambivalent. Das heisst, die zunehmenden und abnehmenden Voten halten sich die Waage.

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Eine Ratte in einem Labor. - Keystone

Beim Vergleich der beiden grossen Sprachregionen zeigt sich, dass das Mediengesetz in den Deutschschweizer Medien präsenter ist. Die Tonalität in der Berichterstattung ist in der Westschweiz positiver als diesseits des Röstigrabens, so das fög weiter.

Haben Sie schon abgestimmt?

Unterschiede in der Tonalität gibt es auch bei der Abschaffung der Stempelsteuer, die in den Medien der Westschweiz etwas mehr Zuspruch erhält als in der Deutschschweiz. Die anderen Vorlagen stossen in beiden Sprachregionen auf Zustimmung (Tabak-Werbeverbot) respektive auf Ablehnung (Initiative für ein Tier- und Menschenversuchsverbot).

Das Medienpaket ist für Medien eine spezielle Vorlage, weil viele Medienhäuser davon betroffen sind. Dennoch lässt sich hier eine relativ «routinisierte» Form der Abstimmungsberichterstattung beobachten, wie sie für viele Abstimmungen typisch ist.

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