Scholz: Geben im Jahr 70-80 Milliarden für Verteidigung aus

Um die Einsatzfähigkeit der Nato zu verbessern, will Bundeskanzler Olaf Scholz mehr in die Verteidigung investieren. Wie gross der Anteil wird, soll nach dem Nato-Gipfel feststehen.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)verfolgt die Debatte nach einer Regierungserklärung zu den bevorstehenden Gipfeltreffen von EU, G7 und Nato. - Michael Kappeler/dpa

Das Wichtigste in Kürze

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat einen «grossen Anteil» Deutschlands bei der Stärkung der Nato angekündigt.

Was am Ende herauskomme, werde man nach dem anstehenden Nato-Gipfel wissen, sagte Scholz am Dienstag nach Abschluss des dreitägigen G7-Gipfels auf Schloss Elmau in Bayern in der ARD.

«Aber eines kann jeder jetzt schon wissen: Alles, was wir mit unserem grossen Anteil beitragen müssen, werden wir auch mit unserem grossen Anteil beitragen.» Und da gehe es um die Einsatzfähigkeit des Bündnisses insgesamt, betonte er.

«Wir werden so im Schnitt der nächsten Jahre etwa 70 bis 80 Milliarden Euro pro Jahr für Verteidigung ausgeben», sagte Scholz. «Und dann ist Deutschland das Land, das am meisten dafür investiert.»

Sondervermögen für die Bundeswehr

Scholz verwies auf das Sondervermögen für die Bundeswehr in Höhe von 100 Milliarden Euro - der Bundestag und der Bundesrat seien hier seinem Vorschlag gefolgt. Und auch sein Vorschlag, für die Bundeswehr und die Verteidigung mehr Geld auszugeben, finde Unterstützung. «Deutschland ist jetzt in der Nato das Land, das in Europa, neben den USA, sicherlich den grössten Beitrag leistet.»

Scholz betonte: «Da entsteht - und das ist ja dann auch für die Verteidigungsfähigkeit der Nato insgesamt wichtig - die grösste konventionelle Armee im Nato-Rahmen in Europa sicher.» Der Kanzler bekräftigte aber, dass Deutschland keine Nuklearmacht werden wolle.