Neue Spannungen im Südkaukasus – Aserbaidschan hält Manöver ab

Inmitten neuer Spannungen mit dem Nachbarland Armenien im Südkaukasus hat Aserbaidschan gross angelegte Manöver begonnen. Bis zu 15'000 Soldaten sowie 300 Panzer und andere Militärfahrzeuge seien an den mehrtägigen Übungen beteiligt, teilte das Verteidigungsministerium mit.

Zum Einsatz kommen demnach auch 400 verschiedene Raketen- und Artilleriesysteme. Zugleich wies das Aussenministerium am Sonntag Armeniens Anschuldigungen, die Grenze verletzt zu haben, als «völlig unbegründet» zurück. Die Lage gilt als höchst angespannt. Armenischen Angaben zufolge hatten aserbaidschanische Truppen im südlichen Gebiet Sjunik Anhöhen besetzt.

Das sei ein «absolut inakzeptabler Eingriff» in Hoheitsgebiete Armeniens, hiess es aus der Hauptstadt Eriwan. Das Nachbarland hatte dagegen erklärt, dass in dem Hochgebirgsgebiet die eigentliche Grenze zum westlichen Nachbarstaat gesichert werde.

Armenien drohte am Wochenende mit «Massnahmen», sollten sich die aserbaidschanischen Truppen nicht zurückziehen. Oppositionsparteien brachten zudem die Bildung einer Art Bürgerwehr ins Gespräch, sollte die Armee den Schutz der Grenzen nicht übernehmen. Die Ex-Sowjetrepublik Armenien befindet sich derzeit im Wahlkampf, in einem Monat wird vorzeitig ein neues Parlament gewählt.

Der EU-Aussenbeauftragte Josep Borrell zeigte sich indes besorgt über die Lage an der Grenze: Man habe beide Seiten dazu aufgefordert, sich äusserst zurückzuhalten und die Situation zu deeskalieren. Am Freitag hatte bereits Kremlchef Wladimir Putin alle Seiten aufgerufen, den im November vereinbarten Waffenstillstand einzuhalten. Am Wochenende liefen Verhandlungen zur Lösung des neuerlichen Konflikts.

Bei dem jüngsten Krieg mit mehr als 6000 Todesopfern bis am 9. November 2020 um Berg-Karabach hatte sich Aserbaidschan weite Teile des Anfang der 1990er Jahre verlorenen Gebiets zurückgeholt. Im November hatte Russland zwischen den beiden verfeindeten Ländern einen Waffenstillstand vermittelt.