Äthiopische Regierung und Tigray-Rebellen wollen Kämpfe einstellen

Die TPLF aus Tigray verkündete am Freitag die «sofort wirksame Einstellung der Kampfhandlungen», nachdem die Regierung in Addis Abeba am Donnerstag überraschend einen «unbefristeten humanitären Waffenstillstand» ausgerufen hatte. Die Waffenstillstandsvereinbarung wurde international begrüsst.

Die Zentralregierung von Ministerpräsident Abiy Ahmed strebe nach einer «substanzielle Verbesserung der humanitären Situation vor Ort und die Ermöglichung einer Lösung des Konflikts im Norden Äthiopiens ohne weiteres Blutvergiessen», erklärte Addis Abeba. Von der TPFL forderte die Zentralregierung, «sich aus Gebieten zurückzuziehen, die sie in Nachbarregionen besetzt haben».

Die Rebellen erklärten, sie wollten einen «Erfolg» des Waffenstillstands, kritisierten aber «die Verknüpfung von politischen und humanitären Fragen». Von Abiys Regierung forderten sie «konkrete Massnahmen, um den uneingeschränkten humanitären Zugang zu Tigray zu erleichtern».

Die USA, die Europäische Union, Grossbritannien und Kanada begrüssten den Waffenstillstand. US-Aussenminister Antony Blinken rief alle Parteien auf, «auf dieser Ankündigung aufzubauen, um einen ausgehandelten und nachhaltigen Waffenstillstand voranzutreiben, einschliesslich der notwendigen Sicherheitsvorkehrungen».

Die EU-Delegation in Äthiopien erklärte auf Twitter, Brüssel begrüsse «die Erklärung eines humanitären Waffenstillstands durch die Regierung von Äthiopien und die Erklärung über die Einstellung der Feindseligkeiten durch die Behörden von Tigray».

Der neue US-Sonderbeauftragte David Satterfield hatte Äthiopien in dieser Woche besucht, um den Gesandten der Afrikanischen Union für die Region, Olusegun Obasanjo, Regierungs- und UN-Beamte sowie Vertreter humanitärer Gruppen zu treffen. Diplomaten unter der Leitung von Obasanjo versuchen seit Monaten, Friedensgespräche zu vermitteln.

Die humanitäre Lage in der nördlichen Region Tigray ist nach UN-Angaben katastrophal. Millionen Menschen sind auf Nahrungsmittelhilfen angewiesen, humanitäre Hilfslieferungen wurden monatelang blockiert. Hunderttausenden sind vom Hunger bedroht. Die USA beschuldigten Abiys Regierung, Hilfslieferungen an die Menschen in der Konfliktregion zu verhindern, die äthiopischen Behörden machten ihrerseits die Rebellen für die Blockade verantwortlich.

Der bewaffnete Konflikt hatte im November 2020 mit einer Offensive der äthiopischen Streitkräfte begonnen, nachdem die in Tigray regierende TPLF die Autorität der Zentralregierung immer wieder infrage gestellt hatte. Die TPLF verlor zunächst grösstenteils die Kontrolle über die Region, bevor sie die äthiopischen Truppen zurückschlug. Anschliessend weitete sich der Konflikt auch auf Tigrays Nachbarregionen Amhara und Afar aus.

Seit Beginn der Kämpfe wurden nach UN-Angaben tausende Menschen getötet und mehr als zwei Millionen weitere in die Flucht getrieben. Humanitäre Organisationen sahen sich gezwungen, ihre Hilfslieferungen aufgrund von Treibstoff- und Versorgungsengpässen nahezu einzustellen. Die Vereinten Nationen werfen allen Konfliktparteien schwere Menschenrechtsverletzungen vor.