Madrid stellt Katalonien Abstimmung über mehr Autonomie in Aussicht

Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez hat den Katalanen ein Referendum über mehr Autonomie für ihre Region in Aussicht gestellt, ein Unabhängigkeitsreferendum aber abgelehnt. In einem Radiointerview mit dem Sender Cadena SER sagte Sánchez am Montag, die Katalanen könnten über ein neues Statut für ihre Region abstimmen. Es gehe aber «um ein Referendum über die Autonomie, nicht über die Selbstbestimmung».

Das seit 2006 bestehende Statut Kataloniens sichert der wohlhabenden Region im Nordosten Spaniens mit ihren 7,5 Millionen Einwohnern bereits jetzt Autonomie zu. Den in Barcelona regierenden Unabhängigkeitsbefürwortern geht dies nicht weit genug, sie fordern eine Loslösung von Spanien.

Der Sozialist Sánchez bemüht sich seit seinem Amtsantritt am 1. Juni um einen Dialog mit den Katalanen und dem Regionalpräsidenten Quim Torra. Anfang August kam erstmals seit Jahren eine Kommission aus Vertretern der spanischen Zentralregierung und Kataloniens zusammen, um über die Zukunft der Region zu beraten.

Unter der konservativen Vorgängerregierung von Ministerpräsident Mariano Rajoy war der Streit um die Unabhängigkeitsbestrebungen Kataloniens im Oktober vergangenen Jahres eskaliert. Der damalige Regionalpräsident Carles Puigdemont organisierte trotz Verbots ein Unabhängigkeitsreferendum, und die damalige Regionalregierung rief einseitig die Unabhängigkeit Kataloniens aus.

Sie wurde daraufhin von der spanischen Zentralregierung abgesetzt. Mehrere katalanische Unabhängigkeitsbefürworter wurden inhaftiert, Puigdemont floh ins Ausland.