Basel-Stadt und Basel-Land haben der Fusion der Kantonsspitäler der beiden Basel ein klares Nein erteilt.
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Eine Co-Infektion mit Grippe und Corona birgt ein viel höheres Risiko. - Shutterstock
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Das Wichtigste in Kürze

  • Die Spitalfusion beider Basel kommt nicht zustande.
  • Beide Kantone haben der Vorlage ein klares Nein erteilt.

Angesichts des überraschend klaren Neins in Basel-Stadt zur Fusion der Kantonsspitäler der beiden Basel ist für die beiden Gesundheitsdirektoren eine modifizierte Neuauflage kein Thema. Das KSBL soll ein kantonales Aktionärsdarlehen als Kapital bekommen.

Als Ursache für das Nein zum Spitalfusions-Staatsvertrag sehen der baselstädtische Gesundheitsdirektor Lukas Engelberger und sein Baselbieter Amtskollege Thomas Weber kumulierte Gegnerschaften, die alleine nicht gereicht hätten. Neben Linken und Gewerkschaften waren auch Privatspitäler mit wirtschaftlichen Interessen dagegen.

Dazu kam laut Engelberger finanzielle Skepsis im Stadtkanton - das Kantonsspital Baselland habe schlechte Zahlen publizieren müssen. Nachgehallt hätten überdies Partnerschaftserfahrungen von anderen Themen, bei denen sich im Stadtkanton manche vom Landkanton nicht ernst genommen gefühlt hätten. So habe das Vertrauen gefehlt für diese Fusion.

Weber wirft derweil der Fusions-Gegnerschaft aus der «links-konservativen Ecke» teils unfairen Umgang mit Zahlen vor, etwa zum Baselbieter Bruderholzspital. Gegner hätten mit ihrer destruktiven Taktik erfolgreich Skepsis gesät - bei solch komplexen Vorlagen sage das Volk im Zweifel eher Nein.

Möglichst mehr Koordination

Engelberger will ein fairer Verlierer sein und keine modifizierte neue Fusionsvorlage bringen. Es gebe dazu «keinen Plan B», sagte er an einer gemeinsamen Medienkonferenz am Sonntagnachmittag in Basel. Das Nein sei eine «verpasste Chance»; die gemeinsamen Vorarbeiten seien aber inhaltlich nicht vergeblich gewesen.

Die beiden Kantone setzten stattdessen nun auf die gemeinsame Gesundheitsplanung, zumal der zweite Staatsvertrag dazu in beiden Basel deutlich angenommen wurde. Engelberger wie Weber betonten, auch dieser Staatsvertrag sei eine Schweizer Premiere. Geplant ist, gleichlautende Spitallisten nach einer Vernehmlassung 2020 per 2021 in Kraft zu setzen.

Beide Basel werden dazu gemeinsame Spielregeln für den regionalen Spitalmarkt festlegen. Weiter «vorrangiges Ziel» muss laut Weber die «Kostendämpfung» sein. Die Ziele wollten die beiden Kantone mangels Fusion nun regulatorisch statt organisatorisch erreichen. Sie seien offen für weitere Partner, namentlich Jura, Solothurn und Aargau.

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