Bundestag soll grünes Licht für umfangreiche Bundeswehr-Beschaffungen geben
Die Fachausschüsse des Bundestags sollen am Mittwoch grünes Licht für umfangreiche Rüstungsprojekte der Bundeswehr geben.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Mittel stammen aus dem 100 Milliarden Euro schweren Sondervermögen, das die Bundesregierung für die Modernisierung der Streitkräfte eingerichtet hatte..
Insgesamt summiert sich der Wert der Beschaffungsvorlagen auf 15 Milliarden Euro, wie vorab aus Parlamentskreisen verlautete. Der grösste Teil davon soll für die erste Tranche bei der geplanten Anschaffung des US-Kampfflugzeugs F-35 aufgewendet werden. Weitere Mittel sind unter anderem für den Kauf neuer Sturmgewehre vorgesehen.
Die Mittel stammen aus dem 100 Milliarden Euro schweren Sondervermögen, das die Bundesregierung für die Modernisierung der Streitkräfte eingerichtet hatte. Alle Beschaffungsvorhaben der Bundeswehr mit einem Volumen von mehr als 25 Millionen Euro bedürfen der gesonderten Zustimmung des Bundestags-Haushaltsausschusses. Am Mittwoch befasst sich zunächst der Ausschuss für Verteidigung mit den Projekten (07.30 Uhr), am Nachmittag dann der Ausschuss für Haushalt (14.00 Uhr).