Deutschland stellt Nato Kräfte für militärische Cyber-Einsätze zur Verfügung

Wie bei Heer, Luftwaffe und Marine könne Deutschland inzwischen für die Nato im Cyberbereich Kräfte bereitstellen, sagte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Donnerstag in Brüssel. Der deutsche Beitrag umfasst Bündniskreisen zufolge auch Fähigkeiten, um offensiv gegen Angreifer vorzugehen und in gegnerische Systeme einzudringen.

Der Einsatz der Cyber-Fähigkeiten bezieht sich nur auf Nato-Missionen und Auslandseinsätze, etwa in Afghanistan oder im Irak. Im vergangenen Jahr hatten bereits die USA, Grossbritannien, Dänemark, die Niederlande und Estland der Nato ihre nationalen Cyber-Kapazitäten zur Verfügung gestellt.

Die Nato hatte den Cyberspace 2016 zu einem eigenständigen Einsatzgebiet gemacht. Angriffe über Datennetze können seitdem wie solche durch Land-, See- oder Luftstreitkräfte behandelt werden. Dies bedeutet auch, dass Cyber-Angriffe auch den Bündnisfall nach Artikel 5 des Nordatlantikvertrages auslösen können. Bedroht sieht sich die Nato hier vor allem durch Russland, aber auch China wird immer wieder für grosse Hackerattacken verantwortlich gemacht.

In der Bundeswehr war 2017 der eigene Bereich «Cyber- und Informationsraum» und ein zugehöriges Kommando gegründet worden. Die Stelle umfasst derzeit rund 13.500 Soldaten und zivile Mitarbeiter und soll bis 2021 voll einsatzfähig sein.

Bei der Frage offensiver Angriffskapazitäten hält sich die Bundeswehr bedeckt. Experten verweisen aber darauf, dass eine wirksame Abwehr von Hacker- und sonstigen Cyberangriffen auch offensive Fähigkeiten voraussetzt. Von der Leyen betonte, die deutschen Cyber-Einheiten könnten auch in der Nato nur «innerhalb des nationalen und rechtlichen Rahmens» aktiv werden.