Schaffhausen reagiert kritisch auf Entscheid
Zwei Schaffhauser Gemeinden sind vom Standortentscheid Nördlich Lägern betroffen. Der Regierungsrat will den Entscheid kritisch prüfen und fordert Kompensationen.
Das Wichtigste in Kürze
- Rüdlingen und Buchberg würden erheblich belastet, teilte der Schaffhauser Regierungsrat am Montag mit.
Der Kanton werde sich für die Interessen der beiden Gemeinden einsetzen. Der Regierungsrat hätte es bevorzugt, wenn Ankündigung und vollständige Datengrundlage zusammen vorgelegt worden wären. Seine Experten hätten die Entscheidungsgrundlagen noch nicht prüfen können.
Der Kanton Schaffhausen erwartet, dass die betroffenen Gemeinden und die Standortregion mit umfassenden, rechtlich gesicherten Abgeltungen entschädigt werden. Die betroffene Region müsse über ausreichend Mittel für die Regionalentwicklung verfügen. Die sozioökonomischen Auswirkungen des Tiefenlagers auf die betroffenen Gemeinden seien schwer prognostizierbar. Negative Effekte seien zu kompensieren.
Die engagierte Mitarbeit der Bevölkerung und der Behörden in der regionalen Partizipation habe gezeigt, dass die Betroffenheit, die durch ein geologisches Tiefenlager ausgelöst wird, geographisch weite Kreise ziehen könne, unabhängig von Gemeinde- und Kantons- oder Landesgrenzen. Der Kanton Schaffhausen fordert darum, dass der Kreis der Betroffenen nicht eingeschränkt werden dürfe, da die Auswirkungen eines Tiefenlagers in einem weiten Umkreis spürbar seien.