Katalonien-Parlament wählt neuen Regierungschef

Nach gut sechs Monaten bekommt Katalonien höchstwahrscheinlich wieder eine Regierung. Dass sich der Konflikt um die Separatisten aber endlich entspannt, glauben die Wenigsten. Vor allem nach dem Auftritt des Regionalpräsidenten in spe.

Quim Torra soll am Montag zum neuen Regionalpräsidenten Kataloniens gewählt werden. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • Quim Torra soll am Montag im zweiten Versuch zum Regionalpräsidenten Kataloniens gewählt werden.
  • Auch unter ihm soll die Unabhängigkeit oberste Priorität haben.

Die spanische Konfliktregion Katalonien steuert nach einem halben Jahr ohne reguläre Regierung wieder auf etwas Normalität zu. Wenn nichts Überraschendes geschieht, wird das Parlament in Barcelona an diesem Montag den Separatisten Quim Torra zum neuen Regionalpräsidenten wählen.

Nach monatelangem Tauziehen mit Madrid hatte Carles Puigdemont zuvor auf eine eigene Kandidatur verzichtet und so den Weg für die Wahl geebnet. Mit Torra schlug der von der spanischen Justiz gesuchte Politiker dabei erstmals einen von Justizproblemen unbelasteten Kandidaten vor.

Carles Puigdemont passt. Er stellt sich nicht für die Wahl zur Verfügung. - Keystone

Unabhängigkeit bleibt Ziel

Bei der Präsentation seines Regierungsprogramms im Parlament enttäuschte Torra am Samstag allerdings die - ohnehin geringen - Hoffnungen auf eine Entspannung. Die Separatisten würden weiter «unermüdlich arbeiten», um die Unabhängigkeit der Region im Nordosten Spaniens zu erreichen, sagte der 55 Jahre alte Anwalt und Schriftsteller.

Im ersten Wahlgang verpasste der Ex-Präsident des einflussreichen separatistischen Kulturvereins Omni Cultural am Samstag die nötige absolute Mehrheit der Stimmen. Es gilt aber als sicher, dass er bei der für diesen Montag angesetzten zweiten Abstimmung, bei der schon die einfache Mehrheit reicht, die er Samstag erreichte, zum Regierungschef gewählt werden wird. Wenn es bis zum 22. Mai keine neue Regierung gibt, müssen die Katalanen neu wählen.