Frank-Walter Steinmeier telefoniert nach Ausladung mit Selenskyj

Der deutsche Staatspräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Donnerstag mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj telefoniert. Dabei seien die Irritationen aus der Vergangenheit ausgeräumt worden, teilte das Bundespräsidialamt mit. Steinmeier wollte eigentlich bereits im April nach Kiew reisen – zusammen mit den Präsidenten Polens und der drei baltischen Staaten.

Frank-Walter Steinmeier war aber kurzfristig von der ukrainischen Seite ausgeladen worden. Offenbar unter anderem wegen der bisherigen Russland-Politik seiner Partei, der SPD. In Berlin wurde diese Ausladung bisher als beispielloser Affront gewertet.

Der deutsche Kanzler Olaf Scholz (SPD) hatte sich deswegen bisher geweigert, zu Solidaritätsbekundungen in die Ukraine zu fahren. Dort wäre er, wie unter anderem der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk deutlich gemacht hat, willkommen. «Es ist ein Problem, dass der Präsident der Bundesrepublik Deutschland ausgeladen wurde. Und das steht im Raum», sagte Scholz zuletzt am Mittwoch nach der Kabinettsklausur in Schloss Meseberg.