Verzögerte Wahlen in Mali: Ecowas verhängt Sanktionen
Der westafrikanische Staatenbund Ecowas hat Sanktionen gegen die laufende Übergangsregierung in Mali erhoben. Die Wahlen wurden nicht zeitgemäss eingehalten.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Staatenbund Ecowas hat Sanktionen gegen die Regierung in Mali verhängt.
- Der Grund sei, dass die Regierung absichtlich die Wahlen verzögert.
- Seit einem Militärputsch wird der Staat durch eine Übergangsregierung geführt.
Der westafrikanische Staatenbund Ecowas hat Sanktionen gegen die Übergangsregierung in Mali verhängt.
Die Behörden des Krisenstaates hätten einen international verhandelten Zeitplan für demokratische Wahlen im Februar 2022 nicht eingehalten. Das teilte Ecowas in einer Mitteilung am späten Sonntagabend mit.
Ecowas wird immer noch von einer Übergangsregierung geführt
Ecowas forderte die Machthaber auf, «eine rasche Rückkehr zur verfassungsmässigen Ordnung zu gewährleisten». Die Sanktionen umfassen demnach ein Reiseverbot sowie das Einfrieren der finanziellen Vermögenswerte aller Mitglieder der Übergangsregierung und ihrer Familien.
Sollte es in den nächsten Wochen keine Fortschritte zur Vorbereitung der Wahlen geben, werde Ecowas Mitte Dezember weitere Sanktionen erwägen.
Die ehemalige französische Kolonie mit seinen 20 Millionen Einwohnern wird seit einem Militärputsch im August 2020 von einer Übergangsregierung geführt. Es sollte bis spätestens Ende Oktober den Zeitplan für die notwendigen Schritte zu den Wahlen vorlegen. Ecowas hatte sich über die langsamen Fortschritte mehrfach als «zutiefst besorgt» geäussert. Ende Oktober hatte Mali einen vermittelnden Ecowas-Sonderbeauftragten des Landes verwiesen.