Nancy Pelosi: Zeit für weitere Corona-Hilfen wird knapp

Im Ringen um ein weiteres Corona-Hilfspaket machen die US-Demokraten Druck auf die Regierung. Auch Nancy Pelosi äussert sich kritisch.

Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, sagte die geplante Sitzung im Capitol ab. (Archivbild) - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • Die Demokraten machen im Ringen um Corona-Hilfen Druck auf die Trump-Regierung.
  • «Es hängt von der Regierung ab», ob es weitere Hilfen bis zur Wahl gebe, so Nancy Pelosi.

«Es hängt von der Regierung ab», ob es weitere Hilfen bis zur Wahl am 3. November gebe. Dies sagte die Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, am Sonntag dem Sender ABC News. Dafür müsse es bis Dienstag eine Einigung geben.

Nancy Pelosi machte deutlich, dass es weiterhin Differenzen zwischen ihr und Finanzminister Steven Mnuchin gebe.

Regierung und Kongress verhandeln seit Monaten ein weiteres billionenschweres Konjunkturpaket. Die Notenbank Fed hat gewarnt, dass die Erholung der Wirtschaft ins Stocken geraten könnte. Dies, falls es keine neue staatliche Geldspritze geben sollte.

US-Präsident Donald Trump will laut eigenen Angaben eine noch «höhere Zahl» an Corona-Hilfen als Nancy Pelosi. - sda

Die Regierung hatte jüngst ein Paket in Höhe von rund 1,8 Billionen Dollar vorgeschlagen, die Demokraten fordern jedoch weitergehende Massnahmen.

Trump sagte am Sonntagabend im US-Bundesstaat Nevada, er wolle eine noch höhere Zahl als Pelosi. Das bedeute aber nicht, dass alle Republikaner seiner Meinung seien. «Aber ich denke, sie werden es am Ende sein, wenn sie auch mitgeht», sagte Trump.

Corona-Pandemie setzt den USA schwer zu

Ein Konjunkturpaket bedarf der Zustimmung beider Parlamentskammern: Die Demokraten kontrollieren das Repräsentantenhaus, die Republikaner den Senat. Die Pandemie und die Massnahmen zur Eindämmung des Virus hatten die US-Wirtschaft seit März auf Talfahrt geschickt.

Das Wachstum brach ein, die Arbeitslosigkeit schnellte auf Rekordhöhen. Um die schweren wirtschaftlichen Folgen zu bewältigen, hat der US-Kongress bereits Konjunkturmassnahmen im Volumen von rund drei Billionen Dollar beschlossen.

Derzeit ist in den USA wieder ein Aufwärtstrend bei der Anzahl der Corona-Neuinfektionen pro Tag zu erkennen. Seit Beginn der Pandemie wurden mehr als 8,1 Millionen Infektionen nachgewiesen, annähernd 220'000 Menschen starben.