Bessere Gesundheitsversorgung in Basler Gefängnissen
Die Gesundheitsversorgung in baselstädtischen Gefängnissen wird verbessert. Der Grosse Rat hat dazu am Mittwoch ein Massnahmenpaket mit Mehrkosten von 790'000 Franken im Jahr einstimmig beschlossen.
Zum Massnahmenpaket gehört die Einrichtung einer neuen Station mit besonderer Betreuung im Gefängnis. Zudem soll in den Universitären Psychiatrischen Kliniken (UPK) ein Isolierzimmer ständig gemietet werden und 18 Plätze sollen für den Justizvollzug vertraglich reserviert werden.
Auch die Beschäftigung wird angepasst, da etwa psychisch Kranke die heute in Basler Knästen angebotene Arbeit für zahlende externe Kunden teils nicht gut genug erledigen können. Weiter werden Visiten der UPK-Fachärzte im Gefängnis intensiviert, und es gibt dort auch zusätzliches Psychiatriepflegepersonal (zwei Vollstellen).
Die Gefängnismedizin wird künftig aus einer Hand betrieben: Das bisher dem Justiz- und Sicherheitsdepartement unterstellte Pflegefachpersonal in den Gefängnissen wird dem Gesundheitsdepartement angegliedert.