Xi warnt EU im Ukraine-Krieg: «Nicht Öl ins Feuer giessen»

Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat bei den Gipfelgesprächen mit den Spitzen der Europäischen Union am Freitag davor gewarnt, im Ukraine-Konflikt «Öl ins Feuer zu giessen und die Spannungen anzuheizen». In dem per Videokonferenz organisierten Gespräch mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsidentin Charles Michel sagte Xi Jinping nach einer längeren Darstellung des Pekinger Aussenministeriums ferner, die «Grundursache der Ukraine-Krise sind die regionalen Sicherheitsspannungen in Europa, die sich über Jahre ausgebaut haben».

Xi Maske China — Der chinesische Präsident Xi. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

Er bedauere zutiefst, dass die Lage in der Ukraine sich so entwickelt habe.

Offenbar mit Blick auf Russland sagte Chinas Präsident, eine grundlegende Lösung wäre es, die «legitimen Sicherheitsinteressen» aller Parteien zu berücksichtigen. «In diesem Zeitalter sollten globale Sicherheitsrahmen nicht mehr auf einer Mentalität des Kalten Krieges aufgebaut sein.» China unterstütze Europa, Russland, die USA und Nato, über die Spannungen zu sprechen und einen ausgewogenen und nachhaltigen Sicherheitsrahmen in Europa zu schaffen.

Mit der Ukraine-Krise müsse «angemessen» umgegangen werden, forderte Xi Jinping. Der regionale Konflikt dürfe sich nicht ausweiten. Die Welt dürfe nicht «als Geisel gehalten» werden und normale Menschen darunter leiden. Das globale Wirtschaftssystem dürfe nicht «beliebig gestört» werden. «Noch weniger dürfen Versuche zugelassen werden, die Weltwirtschaft als Waffe einzusetzen und als Werkzeug, eigenen Ansichten zu dienen, weil solche Versuche eine ernste Krise der globalen Finanzen, von Handel, Energie, Technologie, Nahrung, Industrie und unter anderem der Lieferketten auslösen.»