Claude Longchamp: Wem nützen Listenverbindungen für die Wahlen 2023?

Im Oktober wird das Schweizer Parlament neu gewählt. Die Listen der Parteien stehen – ebenso die Listenverbindungen.

Die SVP stehe im Vorfeld der Wahlen 2023 punkto Allianzen besser da als noch 2019, bestätigt Claude Longchamp. Bei den Grünliberalen könnte es sich dieses Jahr anders entwickeln: «Das ist die Partei, die aufgrund der Listenverbindungen ein bisschen zittern muss.»

Die «Sünneli»-Partei habe aber für die Wahlen 2023 von Anfang an die FDP gesucht, um gemeinsame Listen zu schaffen. Zwischen den beiden rechten Politmächten existierten inzwischen an die zehn Listenverbindungen: «Das ist eine Multiplizierung um den Faktor drei seit 2019», stellt Longchamp fest.

Welcher Partei das helfen werde, sei unklar. Fest stehe aber: Die Rechten formten neu einen Block, so wie es Rot-Grün traditionell immer mache. Einen neuen Block gibt es für die Wahlen 2023 jedoch auch im politischen Zentrum, beobachtet Claude Longchamp: Die Mitte und die Grünliberalen wollen mit Listenverbindungen die zentralistischen Positionen im Nationalrat stärken.

Aufgrund der Polarisierung seien solche geschwächt worden, erklärt der Politikwissenschafter. Die jeweiligen Präsidenten der Parteien hätten ihre Absicht erklärt, einander zu helfen. «Allenfalls könnte das in einer gemeinsamen Fraktion münden», so Longchamp.

Vielleicht wollten die GLP und Mitte auch einmal an der Bundesratswahl gemeinsam antreten. Diese Allianz ist in den Augen Longchamps die interessanteste politische Neuentwicklung.

Zu guter Letzt beobachtet Longchamp eine neue Art der Allianzen. Rechts aussen schliessen sich Corona-skeptische Gruppierungen und die christlich-fundamentalistische EDU zusammen: Mass-voll oder auch Aufrecht Schweiz seien neu starke Partnerinnen der Kleinpartei. «Das könnte tatsächlich in Bern oder Zürich für Sitze reichen», so der Politologe, «und eine Konkurrenz für die SVP werden».