Irland will Palästina noch diesen Monat als Staat anerkennen

Die irische Regierung will Palästina noch im Mai als eigenen Staat anerkennen. Das sagte Irlands Aussenminister Micheál Martin in einem Interview des irischen Radiosenders Newstalk am Mittwoch.

Das genaue Datum stehe noch nicht fest, sagte Martin, weil man sich noch mit anderen Ländern abstimmen wolle. Es werde aber mit Sicherheit vor Ende des Monats geschehen. Irland hatte zuletzt Gespräche unter anderem mit Spanien über eine gemeinsame Anerkennung Palästinas als Staat geführt.

Martin begründete den geplanten Schritt mit der Unterstützung Dublins für eine Zweistaatenlösung. Das sei die einzige Lösung, durch die Israelis und Palästinenser friedlich Seite an Seite leben könnten, so der konservative Politiker. Die islamistische Hamas, die noch immer Teile des Gazastreifens kontrolliert, und Israels Premierminister Benjamin Netanjahu lehnen eine Zweistaatenlösung jedoch ab.

Martin zeigte sich schockiert über die israelische Offensive in der Stadt Rafah im Süden des Gazastreifens. «Das Leiden ist enorm. Tod und Zerstörung sind enorm, und die Menschen wollen, dass es aufhört, die internationale Gemeinschaft will, dass es aufhört», sagte Martin.

Auslöser des aktuellen Gaza-Kriegs war das schlimmste Massaker in der Geschichte Israels, das Terroristen der Hamas sowie anderer extremistischer Gruppen am 7. Oktober in Israel nahe der Grenze verübt hatten. Dabei wurden mehr als 1200 Menschen getötet. Bei dem darauffolgenden Einsatz Israels im Gazastreifen wurden nach Angaben der von der Hamas kontrollierten palästinensischen Gesundheitsbehörde seitdem mehr als 35 000 Palästinenserinnen und Palästinenser getötet.