Pro-palästinensische Proteste an Schweizer Hochschulen halten an

Die Besetzer an der Universität Zürich haben am Dienstag das Hauptgebäude nach einem Ultimatum wieder geräumt. Auch an den Universitäten Basel und Bern liefen entsprechende Ultimaten. In Genf wurden Gebäudeteile von der Polizei geräumt.

Das Hauptgebäude der Universität Zürich sei besetzt, teilte die Gruppe «Students for Palestine» am Dienstag mit. Wie an anderen Hochschulen wurden eine klare Positionierung der Uni gegenüber Menschenrechtsverletzungen in Gaza und ein akademischer Boykott von israelischen Institutionen und Unternehmen gefordert.

Die Universität Zürich hatte den Besetzerinnen und Besetzern eine Frist bis 17 Uhr gesetzt, ansonsten wolle die Universität bei der Polizei einen Strafantrag stellen. Die Demonstrierenden räumten den Lichthof am Dienstag mit etwas Verspätung doch noch.

Die Universität Basel stellte den Protestierenden in ihren Räumlichkeiten ein Ultimatum bis Dienstagabend 20 Uhr. Sie sicherte den Protestierenden im Gegenzug ein Treffen mit der Universitäts-Leitung am Mittwoch zu. Die Besetzerinnen und Besetzer wollten darüber an der Vollversammlung beraten.

An der Universität Bern liess die pro-palästinensische Bewegung am Dienstag ein Ultimatum der Universitäts-Leitung verstreichen. Die Bewegung hätte die besetzten Räumlichkeiten des Unitobler-Gebäudes bis Mittag räumen müssen. Wie es weitergeht, war zunächst unklar. Die Universität behielt sich vor, die Besetzung beenden zu lassen.

Man habe nicht vor, das Areal zu verlassen und suche weiter den Dialog mit der Universität, sagte ein Sprecher der Protestierenden am Mittag vor Ort. Über 120 Mitarbeitende der Universität Bern, darunter Professorinnen und Professorinnen sowie Angestellte aus dem Mittelbau, solidarisierten sich in einem offenen Online-Brief mit den Protestierenden. Gleichzeitig lancierten Gegner der Aktion eine Online-Petition und forderten das sofortige Ende der Besetzung.

An der Universität in Freiburg hatten 50 bis 100 Personen am Montag den Eingangsbereich eines Gebäudes der Universität Pérolles besetzt. Nach einem Gespräch mit der Rektorin Katharina Fromm verliessen sie den Ort am Abend wieder. Die Aktivisten kündigten am Dienstag allerdings an, sie wollten die Besetzung wieder aufnehmen. Die Universitäts-Leitung ihrerseits zeigte sich entschlossen, den ordentlichen Betrieb an der Hochschule zu gewährleisten.

Man werde eine Anzeige wegen Hausfriedensbruchs vorbereiten und nicht zögern, sie im Falle einer weiteren Verletzung der inneren Regeln einzureichen, teilte die Universität mit. Die Polizei werde somit über erweiterte Befugnisse und eine rechtliche Grundlage für ihr Handeln verfügen.

An der Universität Genf schritt die Polizei am frühen Dienstagmorgen gegen pro-palästinensische Studierende ein. Diese hatten das UniMail-Gebäude seit fast einer Woche besetzt gehalten. Gegen 5 Uhr führte über ein Dutzend Polizisten Ausweiskontrollen durch und evakuierte etwa fünfzig Studierende. Das Rektorat hatte die nächtliche Besetzung der UniMail von Anfang an als rechtswidrig betrachtet.

Ihren Ausgangspunkt hatten die pro-palästinensischen Proteste vergangene Woche in Lausanne. Die Studierende beendeten ihre nächtliche Besetzung am vergangenen Mittwochabend, nachdem sie sechs Nächte in der Eingangshalle des Géopolis-Gebäudes verbracht hatten. Sie kehrten am Donnerstagmorgen zurück, um ihre tagsüber stattfindende Mobilisierung fortzusetzen.

An der ETH Zürich hatte die Stadtpolizei bereits am Dienstag vergangener Woche eine Sitzblockade in der Eingangshalle rasch aufgelöst und 28 Personen verzeigt. Die ETH stellte Strafantrag wegen Hausfriedensbruchs.