Russisches Parlament segnet Vizeregierungschefs ab

Das russische Parlament, die Staatsduma, hat alle Kandidaten für die zehn Stellvertreterposten von Regierungschef Michail Mischustin mit grosser Mehrheit abgesegnet. Die Bewerber seien den Abgeordneten gut bekannt, sagte Parlamentschef Wjatscheslaw Wolodín am Montag. «Wir sind mit ihnen durch die schwere Zeit der Herausforderungen gegangen, mit denen unser Land konfrontiert war.»

Den Posten des ersten Vizeregierungschefs wird künftig Denis Manturow mit dem Aufgabenbereich Industrie übernehmen. Das beste Abstimmungsergebnis erzielte allerdings mit Dmitri Patruschew der Sohn eines Vertrauten von Kremlchef Wladimir Putin. Der 46-Jährige ist Sohn vom ehemaligen Geheimdienstchef Nikolai Patruschew, der bis zuletzt als Sekretär im nationalen Sicherheitsrat sass. Für den jüngeren Patruschew, der vom Landwirtschaftsminister zum Vizeregierungschef mit eben jenem Aufgabenbereich aufsteigt, stimmten 433 Abgeordnete.

Gegenstimmen und Enthaltungen gab es nicht. Der für Wissenschaft und Bildung zuständige Dmitri Tschernyschenko kam auf 432 Ja-Stimmen, Manturow auf 431. Alle drei wurden einstimmig bestimmt.

Jeweils eine Gegenstimme bekamen nur die für Gesundheit und Soziales zuständige Tatjana Golikowa (bei 362 Ja-Stimmen und 66 Enthaltungen) und der für Finanzen und Digitalisierung verantwortliche Dmitri Grigorenko (bei 374 Ja-Stimmen und 55 Enthaltungen). Die Regierung ist nach der Einführung von Präsident Wladimir Putin in seine fünfte Amtszeit verfassungsgemäss zurückgetreten. Grösste Neuerung im Kabinett ist die Ablösung von Verteidigungsminister Sergej Schoigu

Er soll von Andrej Beloussow ersetzt werden. Dessen Kandidatur muss der Föderationsrat noch bestätigen. Die Prozedur gilt allerdings ähnlich wie in der Duma als reine Formalie.